FRANKFURT, 13. Januar. Ein Finanzamt darf Abgaben nicht absichtlich zu hoch ansetzen, um einen Bürger oder ein Unternehmen zur Abgabe einer Steuererklärung zu zwingen. Das hat das Finanzgericht München bekräftigt. Im Streitfall erklärten die Richter eine solche "Strafschätzung" für willkürlich. Der auf dieser Grundlage erlassene Steuerbescheid sei nicht nur rechtswidrig und könne angefochten werden, sondern von vornherein nichtig. Das Gericht wies darauf hin, dass nach der Abgabenordnung Verspätungszuschläge und Zwangsgelder möglich sind, um Druck auf einen Steuerpflichtigen auszuüben. Dieser Weg habe Vorrang gegenüber einer Schätzung der Besteuerungsgrundlagen durch die Behörde. In dem Rechtsstreit ging es um Einkommen- und Umsatzsteuer eines Gewerbetreibenden. Die vom Fiskus angesetzten Zahlen seien nicht nachvollziehbar, rügte das Gericht. Sie wichen "krass" von den tatsächlichen Verhältnissen ab und hätten "keinen Realitätsbezug" (Az.: 2 K 1865/08).
Text: F.A.Z., 14.01.2009, Nr. 11 / Seite 17
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Frage zur Abschreibungsdauer : Bei mehreren Buchungen wird auf der Ausgabenseite über die maximale Buchungsdauer hinaus gebucht. Es erscheint in der Zeile Afa z.B. "6/5". Wenn ich das richti
, 23.11.2010 03:52:45